Gemeinderat und Ausschüsse - Archiv 2024
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Gemeinde(rat) aktuell - Dezember 2024 Nistertal, 20. Dezember 2024 zurück zum Seitenanfang Der nachfolgende Bericht umfasst Informationen über die Ratssitzung vom 26. November 2024 Bericht des Ortsbürgermeisters
Gemeinderat stellte Forstbetriebsergebnis 2023 fest und verabschiedete Forstwirtschaftsplan 2025 Revierförster Jochen Panthel stellte das Forstbetriebsergebnis für 2023 vor. Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von rund 24.500 €. Dieser ist in erster Linie auf die Erlöse aus dem erhöhten Holzverkauf im Zusammenhang mit der Borkenkäferkatastrophe zurückzuführen. Er erläuterte das vorliegende Zahlenwerk ausführlich und ging auf die einzelnen Posten ein. Der Gemeinderat nahm das Betriebsergebnis zur Kenntnis. Im Anschluss erläuterte Jochen Panthel anhand einer Vorlage den Forstwirtschaftsplan für 2025 ausführlich. Es ist ein Verlust von rund 10.000 € eingeplant. Nach seinem Vortrag beantwortete er Fragen aus den Reihen des Ratsgremiums. Für das kommende Jahr sind einige kleinere Aufforstungsmaßnahmen geplant. Jochen Panthel schlägt vor, im Jahr 2025 Wegebaumaßnahmen im Nistertaler Forst durchzuführen, da bis zu 50% Fördermittel für die Materialkosten beantragt werden können. Die Mittel hierfür sind bereits eingeplant. Nach kurzer Beratung stimmte der Gemeinderat dem Forstwirtschaftsplan 2025 in der vorliegenden Entwurfsfassung zu. Brennholzpreise bleiben unverändert Auf Vorschlag von Revierförster Panthel beschloss der Gemeinderat einmütig, die Brennholzpreise wie im Jahr 2024 in folgender Höhe zu belassen:
Kirmesgesellschaft Nistertal stellt sich vor Ortsbürgermeister Christian Benner begrüßte in der Sitzung eine Abordnung der Kirmesgesellschaft Nistertal. Hintergrund war der vorliegende Antrag der Kirmesgesellschaft auf Ausrichtung der Nistertaler Kirmes 2025 - 2027. In diesem Zusammenhang hatte der Gemeinderat die Kirmesgesellschaft gebeten, zunächst einen Kostenplan vorzulegen. Dieser Plan wurde von den Vertretern der Kirmesgesellschaft an die Ratsmitglieder verteilt. Ann-Kathrin Schneider von der Kirmesgesellschaft stellte den Plan vor. Dabei ging sie auch auf die Problematik der Gewinnung von Schaustellern für die Kirmes ein, die sich äußerst schwierig gestaltet. Entweder gäbe es sofort Absagen, oder die Schausteller verlangten teils horrende Summen, bevor eine Zusage überhaupt erwogen werde. Christian Benner dankte für den Bericht und für das große Engagement der Mitglieder der Kirmesgesellschaft. Er betonte, dass die Kirmes eine Veranstaltung zur Heimatpflege darstellt und dafür Mittel im Gemeindehaushalt bereitstehen. Die anschließende Aussprache ergab, dass der Gemeinderat einhellig der Meinung ist, dass das Engagement der Mitglieder der Kirmesgesellschaft zum Wohle der Heimatpflege in Nistertal lobenswert ist. Einige Verbesserungsvorschläge wurden gemacht. In diesem Zusammenhang appellierte Ann-Kathrin Schneider an die Ratsmitglieder und die Bürgerschaft, mögliche Kritik möglichst konkret zu äußern und direkt an die Kirmesgesellschaft heranzutragen. Im Anschluss votierte der Gemeinderat einstimmig dafür, dem Antrag der Kirmesgesellschaft stattzugeben und die Ausrichtung der Kirmes für die Jahre 2025 - 2027 erneut an die Kirmesgesellschaft zu übertragen. Darüber hinaus wurde der Ortsbürgermeister ermächtigt, im Benehmen mit den Beigeordneten Zuschüsse an die Kirmesgesellschaft bis zu einer Höhe von 5.000 € zuzusagen, sofern diese der Verpflichtung von Schaustellern dienen. Die Auszahlung erfolgt vss. aber erst nach der Veranstaltung. Ausschüsse des Gemeinderats gewählt Nach den Bestimmungen der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Nistertal bildet der Gemeinderat die nachfolgend aufgeführten Ausschüsse:
Gemeinderat berät über Radwegebau sowie Verkehrssituation Dem Vorsitzenden lag ein Antrag auf Errichtung eines Fußgänger- und Fahrradweges von Unnau nach Nistertal vor. Dabei handelt es sich in den Augen des Rates um einen Lückenschluss auf einer Länge von ca. 200m auf Unnauer Gebiet. Ein gleichlautender Antrag wurde auch an die Ortsgemeinde Unnau gerichtet. Die beantragte Verbindung war bereits Thema in der nun abgeschlossenen Dorfmoderation der Gemeinde Nistertal. Der Gemeinderat sieht die Planungshoheit einer solchen Maßnahme bei der Ortsgemeinde Unnau, da das in Frage kommende Gelände in der Gemarkung Unnau liegt, steht aber dem Lückenschluss des Weges positiv gegenüber. Sofern der Gemeinderat Unnau die Durchführung der Maßnahme beschließt und für konkrete Planungen Zahlen vorlegt, wird der Gemeinderat sich mit einer finanziellen Beteilung befassen. In diesem Zusammenhang wurde aus der Zuhörerschaft das Park- und Fahrverhalten in einigen Teilen des Gemeindegebiets kritisiert. Nach eingehender Beratung beschloss der Gemeinderat, bei der örtlichen Ordnungsbehörde der Verbandsgemeinde Bad Marienberg einen Antrag zu stellen, worin diese beauftragt wird, unter Beachtung von Sicherheitsaspekten in Absprache mit der Ortsgemeinde konkrete Maßnahmen im gesamten Gemeindegebiet zu ergreifen. Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer 2025 festgesetzt Der Vorsitzende erläuterte anhand der Beschlussvorlage ausführlich die Gründe für die zu beschließende Satzung anhand von verschiedenen Rechenbeispielen. Nach ausführlicher Beratung beschloss der Gemeinderat einstimmig die Hebesatzsatzung in der vorliegenden Entwurfsfassung. Es wurden folgende Hebesätze festgelegt:
Ebenfalls Einigkeit bestand darüber, die Hundesteuer für das Jahr 2025 gegenüber dem Jahr 2024 unverändert wie folgt beizubehalten:
Kenntnisgaben/Verschiedenes
Christian Benner, Ortsbürgermeister |
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Gemeinde(rat) aktuell - April 2024 Nistertal, 17. Mai 2024 zurück zum Seitenanfang Der nachfolgende Bericht umfasst Informationen über die Ratssitzung vom 25. April 2024. Trauerhalle am Marienfriedhof mit Richtspruch eingeweiht Nachdem die Dacherneuerung sowie die Sanierungsarbeiten an der Trauerhalle auf dem Büdinger Friedhof weitestgehend abgeschlossen wurden, versammelte man sich im Rahmen der Gemeinderatssitzung gemeinsam mit den am Bau beteiligten Firmen, dem Architekten sowie einigen Anwohnern, um die geleistete Arbeit zu würdigen. Infos rund ums Nistertaler Ortsgeschehen jetzt in der "Whats App Community" verfügbar Auf Vorschlag der Beigeordneten und durch die Anregungen aus der Dorfmoderation wurde eine "Whats App Community" für Nistertal erstellt, welche die Ortsgemeinde am Ehrenamtsabend vorstellten und künftig als ergänzenden Newskanal für Bekanntmachungen und Informationen nutzen möchte. Der Kanal verfügt über verschiedene Interessensuntergruppen, wie z.B. Vereinsankündigungen oder das Büdinger Jubiläum und soll allen interessierten Nistertaler:Innen zur Verfügung stehen. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 Nachdem sich aus der Einwohnerschaft während der Offenlage keine Einwände zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für das Jahr 2024 ergeben haben, beschloss der Gemeinderat diese auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses einstimmig. Beschluss über Antrag zum Ausbau B255 gefasst Nachdem der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung die Entscheidung über den Antrag von Marvin Kraus zur Stellungnahme zum Ausbau der B 255 vertragt hatte, tauschten sich die Mitglieder hierzu nochmals aus. Anschließend beschloss der Rat mit einer Enthaltung, eine Stellungnahme abzugeben, in der man sich auch aus eigenen wirtschaftlichen Interessen positiv zum Ausbauvorhaben positioniert. Es soll dennoch betont werden, dass die letztendliche Entscheidung den beteiligten Ortsgemeinden obliegt. Zuschussantrag für Anbau der Kindertagesstätte Kunterbunt gestellt Die Zuschussanträge für den Anbau der Kita wurden inzwischen bei Kreis und Land gestellt und die Ausschreibung der Planungsleistungen von der Vergabestelle der Verbandsgemeindeverwaltung vorbereitet. Der Gemeinderat ermächtigte einstimmig den Ortsbürgermeister, den Auftrag für die Planungsleitungen an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Kenntnisgaben/Verschiedenes
Christian Benner, Ortsbürgermeister |
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Gemeinde(rat) aktuell - März 2024 Nistertal, 12. April 2024 zurück zum Seitenanfang Der nachfolgende Bericht umfasst Informationen über die Ratssitzung vom 26. März 2024. Bericht des Ortsbürgermeisters
Förderantrag zum Ausbau des Kindergartens Nistertal wird gestellt In seiner Sitzung vom 13.03.2024 hatte der Haupt- und Finanzausschuss dem Gemeinderat empfohlen, den Zuschussantrag für den geplanten Ausbau der Kindertagesstätte Nistertal zu stellen. Dieser Empfehlung folgte der Gemeinderat nun einstimmig. Ortsgemeinde Nistertal beteiligt sich an den Kosten der Fassadensanierung des Feuerwehrgerätehauses Mit Beschluss vom 13.10.2022 hatte der Gemeinderat sich dafür entschieden, sich an den Kosten für die optisch hochwertigere Verkleidung des Gerätehauses mit Prefa-Sidings bis zu einer Höhe von 7.500 € zu beteiligen. Nachdem die Arbeiten nun abgeschlossen und abgerechnet wurden, haben sich Mehrkosten in Höhe von 5.198,91 € ergeben. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Haushalt 2024, der noch nicht verabschiedet ist, bereitgestellt. Einstweilen beschloss der Gemeinderat die Auszahlung der Kostenbeteiligung in Höhe von 5.198,91 € an die Verbandsgemeinde Bad Marienberg. Die Deckung der Kosten erfolgt zunächst als außerplanmäßige Auszahlung über die Entnahme aus den liquiden Mitteln. Peter Klöckner tritt in den bestehenden Jagdpachtvertrag ein Nachdem der Jagdpächter Gerhard Klöckner verstorben war, hatte Mitpächter Jonas Klöckner gebeten, Herrn Peter Klöckner als Nachfolger in den bestehenden Pachtvertrag eintreten zu lassen. Der Gemeinderat votierte einstimmig dafür, Peter Klöckner ab 01.03.2024 als Nachfolger für Gerhard Klöckner in den Pachtvertrag aufzunehmen. Ortsbürgermeister Benner wurde beauftragt, den ersten Nachtragsvertrag entsprechend auszufertigen. Ortsgemeinde beschafft Ersatz für den Radlader "Avant" des Bauhofs Wie Ortsbürgermeister Christian Benner mitteilte, weist der Radlader "Avant" des örtlichen Bauhofs nach rund zwölf Jahren und über 6.000 Betriebsstunden erhebliche technische Mängel auf. Er ist zwar derzeit noch einsatzfähig, muss aber nach Auskunft des mit der Wartung beauftragten Unternehmens in absehbarer Zeit ersetzt werden. Die Beschaffung eines Geräts der Marke "Avant" wird befürwortet, da die vorhandenen Anbauteile damit weitergenutzt werden können. Der Vorsitzende hat im Vorfeld einen groben Kostenrahmen in Höhe von rund 60.000 - 70.000 € ermittelt. Nach kurzer Beratung ermächtigte der Gemeinderat den Ortsbürgermeister, in Absprache mit der Vergabestelle der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Marienberg das Ausschreibungsverfahren einzuleiten. Nach Abschluss dieses Verfahrens wird sich der Gemeinderat erneut mit der Sache befassen. Beschlussfassung über Antrag zum Ausbau B 255 vertagt Der Gemeindeverwaltung liegt ein Antrag von Ratsmitglied Marvin Kraus vor, wonach der Gemeinderat und damit die Ortsgemeinde Nistertal sich deutlich für den Ausbau der Ortsumgehung Rothenbach-Langenhahn und somit für einen weiteren Ausbau der B255 aussprechen möge. Der Vorsitzende verlas den Ratsmitgliedern den Antrag, der dem Ratsgremium bereits im Vorfeld der Sitzung vorlag, und die entsprechende Begründung dazu. Darüber hinaus verlas er eine Stellungnahme des Bürgers Tim Benner zum Antrag, die den Ratsmitgliedern ebenfalls vorlag. Im Anschluss erläuterte und konkretisierte Marvin Kraus seinen Antrag. Nach eingehender Aussprache entschied der Gemeinderat auf Vorschlag von Ortsbürgermeister Benner bei einer Enthaltung, die Beschlussfassung über den Antrag auf die nächste Ratssitzung im April 2024 zu vertagen, um den Ratsmitgliedern ausreichend Zeit und Gelegenheit zu geben, sich eine Meinung zum vorliegenden Antrag zu bilden. Kenntnisgaben/Verschiedenes
Christian Benner, Ortsbürgermeister |
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Neuer Nistertaler Gemeinderat hatte konstituierende Sitzung Nistertal, 26. Juli 2024 zurück zum Seitenanfang Am 11.07.2024 traf sich der neue Gemeinderat Nistertal zur konstituierenden Sitzung. Ortsbürgermeister Christian Benner verabschiedete zunächst die ausgeschiedenen Ratsmitglieder Stefanie Klöckner, Matthias Behr, Gunar Schneider, Heiko Boje, Uta Söhngen und Tobias Müller. Er dankte ihnen für die geleisteten Dienste zum Wohle der Ortsgemeinde Nistertal und die stets gute Zusammenarbeit. Als kleines Dankeschön erhielten die Anwesenden eine Dankesurkunde der Ortsgemeinde und ein kleines Präsent. Besonders geehrt für langjährige Dienste wurden anschließend Stefanie Klöckner für 25 Jahre Ratstätigkeit und Andreas Zöllner für 24 Jahre Ratstätigkeit. Christian Benner dankte ihnen, bevor er ihnen Ehrenurkunden des Gemeinde- und Städtebunds sowie der Gemeinde und Präsente überreichte. Auch die drei alten Beigeordneten wurden gebührend verabschiedet. Ihnen gilt ebenfalls großer Dank für die hervorragende Zusammenarbeit in all den Jahren. Im Anschluss an die Ehrungen ernannte Marvin-Sebastian Kraus als geschäftsführender Erster Beigeordneter in seiner letzten Amtshandlung den in der Urwahl vom 09.06. diesen Jahres wiedergewählten Christian Benner zum alten und neuen Ortsbürgermeister. Benner dankte den Wählern für das große Vertrauen und erneuerte sein Versprechen, sich zusammen mit seinem Rat weiterhin mit ganzer Kraft für die Ortsgemeinde Nistertal einzusetzen. Danach verpflichtete Benner die Ratsmitglieder nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung per Handschlag. Als neue Stellvertreter des Ortsbürgermeisters wählte der Gemeinderat jeweils einstimmig Alicia Weller zur Ersten Beigeordneten und Martin Leyendecker und Birgit Schneider zu den weiteren Beigeordneten. Alle nahmen ihre Wahl an. Sodann konnte Ortsbürgermeister Benner als erster Gratulant in stolze Gesichter blicken, es folgten seine Glückwünsche mit Blumengrüßen und einer Ausgabe des "Kommunalbreviers" als "Gute-Nacht-Lektüre" für die bevorstehenden Aufgaben in ihren neuen Ämtern. Bürgermeister Andreas Heidrich gratulierte dem Ortsbürgermeister, dessen Beigeordneten und den Ratsmitgliedern zu ihrer Wahl. Er dankte allen Kandidaten für ihre Bereitschaft, zum Wohle der Ortsgemeinde Nistertal und damit der Allgemeinheit tätig zu sein. Dem schlossen sich alle Anwesenden inklusive der eingefundenen Gäste an. Anschließend lud Ortsbürgermeister Christian Benner noch zu einer kleinen "Bürgermeisterkirmes" mit Umtrunk ein, um die Amtseinführung(en) gebührend zu feiern und den Abend bei sommerlichen Temperaturen in geselliger Runde ausklingen zu lassen. Aber auch inhaltlich wurde an der konstituierenden Sitzung bereits gearbeitet. So beschloss der neue Gemeinderat bspw. sogleich eine Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde (wir berichteten bereits kürzlich an dieser Stelle) sowie die Ausschreibung einer Ersatzbeschaffung eines Kompaktradladers für den Bauhof und diverse Kindergarten- und Bau-/Grundstücksangelegenheiten. Auch wurden grundsätzliche Regelungen für den "historisch-handwerklichen Markttag" am 22.09.24 im Rahmen des 750-jährigen Jubiläums des Ortsteils Büdingens beschlossen (Weisungsrecht der Gemeindeverwaltung als Marktleitung gegenüber allen Beteiligten am Markt). Besuchen Sie gerne häufiger unsere Ratssitzungen, es lohnt sich! Christian Benner, Ortsbürgermeister ![]() Geehrte, Altbeigeordnete und Ausgeschiedene ![]() Der neue Gemeinderat (Ratsmitglieder Neeb und Rückert fehlen auf Foto) ![]() Gemeinsam für Nistertal - Alter und neuer Rat mit VG-Bgm. Heidrich und Ortsbgm. Benner Fotos: Christian Benner |