Sitzungsberichte - Archiv 2011 Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 18. März 2011 Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 03. Februar 2011

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 18. März 2011 zurück zum Seitenanfang Der Gemeinderat berät als ersten Tagesordnungspunkt über den Kindergarten. Ab Sommer 2011 wird die dritte Gruppe in eine weitere kleine Altersmischung mit 15 Plätzen umgewandelt, wovon 7 Plätze für Kinder unter 3 Jahren zur Verfügung stehen. Zusätzlich werden die Ganztagsplätze auf insgesamt 34 Plätze erhöht. Für diese Erhöhung der Kinder unter 3 Jahren und der Ganztagsplätze reichen die vorhandenen Räume und deren Ausstattung nicht aus. Die Planung für nötige Umbauten und Anschaffungen befinden sich derzeit in Bearbeitung und werden in der nächsten Sitzung beschlossen. Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 09.03.2011 den Haushaltsplan für 2011 beraten und kam zu dem Ergebnis dem Gemeinderat zu empfehlen, den Plan in der vorgelegten Fassung zu beschließen. Der Rat folgte dieser Empfehlung und beschloss den Haushaltsplan für das Jahr 2011 (siehe ausführlichen Bericht von Gisbert Dörner, 1. Beigeordneter). Der Mischwasserkanal in der Erbacher Straße, von der Brückenstraße bis zur Einmündung Birkenweg, wird erneuert bzw. durch ein Trennsystem ersetzt. Um die Einleitung von Niederschlagswasser aus den Außengebieten zu gewährleisten, was der Gemeinde obliegt, erkennt der Rat den Beschluss der Verbandsgemeinde über die Baumaßnahme "Erneuerung der Kanalarbeiten in der Erbacher Straße" an und wird sich anteilsmäßig an den Kosten beteiligen. Der Gemeinderat stimmt der Verlängerung des Wartungs- und Instandsetzungsvertrages für die Straßenbeleuchtungsanlagen zwischen der Verbandsgemeinde Bad Marienberg und der Firma Zoth, Westernohe um weitere 3 Jahre zu. Beate Held Ortsbürgermeisterin

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 03. Februar 2011 zurück zum Seitenanfang Für die Ortsgemeinde gilt es eine Verringerung des Energieverbrauchs bei der Straßenbeleuchtung zu erzielen und so Stromkosten einzusparen. Um die entsprechende Sanierung vornehmen zu können, wird ein Betrag von 5000 EUR in den Haushalt 2011 eingestellt. Es wurde vereinbart in der Parkstraße verschiedene Leuchtkörper mit unterschiedlichen Energiesparlampen auszustatten, um anschließend bei einer abendlichen Begehung die Leuchtkraft festzustellen und weitere Entscheidungen zu treffen. Der Kommunal-Schmalspurtraktor der Ortsgemeinde ist fast 20 Jahre alt und muss aus Gründen der Wirtschaftlichkeit ersetzt werden. Der Gemeinderat beschloss die Anschaffung eines neuen Fahrzeugs, nachdem diverse Angebote geprüft und die entsprechenden Objekte ausreichend getestet worden sind. Auf vielfachen Wunsch unserer Bürgerinnen und Bürger, werden auf dem Wald- sowie auf dem Marienfriedhof Flächen für die Anlegung von Wiesenurnengräbern ausgewiesen. Die Friedhofsordnung der Ortsgemeinde wird von Ratsmitgliedern überarbeitet und in einer der nächsten Sitzungen beraten und beschlossen. Die Bürgermeisterin informiert den Gemeinderat über das Ergebnis des Gespräches mit der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises und der Verbandsgemeinde über den Kindertagesstättenbedarfsplan am 15. Dezember 2010 in der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Marienberg: Die Problematik bei der Bedarfsplanung im Kindergarten Nistertal ist, dass die Kinderzahlen kurzfristig zunächst rückläufig sind. Es wurde sich mit der Kreisverwaltung darauf geeinigt, die 3. Gruppe zu Beginn des Kindergartenjahres 2011/12 in eine zweite kleine Altersmischung mit 15 Plätzen umzuwandeln, wovon max. 7 Plätze für Kinder unter 3 Jahren aus den Einzugsbereich sind. Die 4. Gruppe verfügt bereits als kleine altersgemischte Gruppe über 15 Plätze, davon sind max. 7 Plätze für Kinder unter 3 Jahren aus der gesamten Verbandsgemeinde vorgesehen. Zusätzlich sollen die Ganztagsplätze auf insgesamt 34 Plätze ab dem 01.08.2011 erhöht werden, davon sind 26 Plätze für den Einzugsbereich und 8 Plätze für die gesamte VG vorgesehen. Für die Erhöhung der Plätze für Kinder unter 3 Jahren und der Ganztagsplätze reichen eventuell die vorhandenen Räume bzw. deren Ausstattung nicht aus. Hier muss jetzt zeitnah unter Einbeziehung des Bau und Liegenschaftsausschusses entschieden werden, welche Maßnahmen erforderlich sind. Beate Held Ortsbürgermeisterin